Beamte müssen Genesungspflicht einhalten

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Wer trotz einer Krankmeldung am Abend eine Tanzveranstaltung besucht, verstößt gegen seine Pflicht, alles Zumutbare für eine rasche Genesung zu unternehmen. Außerdem sei dieses Verhalten unkollegial. Das urteilte das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt.

Der verhandelte Fall: Ein Polizeibeamter versuchte seine anstehende Nachtschicht mit einem Kollegen zu tauschen. Als ihm dies nicht gelang, meldete er sich für die Schicht krank, da er sich einen Nerv eingeklemmt habe. Nach einer verschlimmbessernden Behandlung konnte der 48-jährige weder schmerzfrei liegen noch sitzen, sondern nur noch stehen und gehen. Am Abend holte ihn dennoch ein Freund mit dem Auto ab und die beiden besuchten bis ca. 2 Uhr morgens eine Tanzveranstaltung. Als sein Arbeitgeber das erfuhr, kürzte er ihm seine monatlichen Dienstbezüge. Er habe durch den Besuch der Veranstaltung seine Genesung verzögert. Das wollte der Mann aber nicht hinnehmen und ging vor Gericht.

Ohne Erfolg, wie das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt urteilte.

Der Beamte habe gegen die ihm obliegende Genesungspflicht verstoßen. Nach der Behandlung durch die Freundin habe er nach eigener Aussage weder sitzen noch liegen können, sei aber trotzdem in ein Auto gestiegen und habe sich auch wieder nach Hause fahren lassen. Ein Beamter im Krankheitsfall muss alles ihm Zumutbare unternehmen, um möglichst schnell wieder fit zu sein, das gebietet die Genesungspflicht. Der Besuch einer Tanzveranstaltung sei mit dieser Pflicht nicht zu vereinen. Auch, dass einige Kollegen wegen seinem Fehlen länger arbeiten oder früher zum Dienst erscheinen mussten, wiege zusätzlich schwer. Eine einmalige Bezugskürzung sei als Strafe daher angemessen gewesen.

OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 21.04.2015, Aktenzeichen 10 L 6/14

QUELLE: Deutsche Anwaltshotline

 


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