Zweiwöchige Frist zur Entfernung eines Werbeschilds zu kurz

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Die Klägerin sollte ein am Nachbarhaus befestigtes Werbeschild für eine Apotheke innehralb von zwei Wochen entfernen. Das Verwaltungsgericht Trier entschied jedoch, dass an einer alsbalden Entfernung kein überwiegendes öffentliches Interesse bestünde, inbesondere weil das Schild schon seit mehr als 10 Jahre unbeanstandet in der Trierer Innenstadt vorhanden sei.

Die Antragstellerin erhielt seitens der Stadt Trier eine bauaufsichtliche Verfügung mit dem Inhalt, ein am Nachbarhaus befestigtes Werbeschild für eine Apotheke am Hauptmarkt innerhalb von 2 Wochen zu beseitigen. Diese legte gegen die Verfügung Widerspruch ein und stellte bei dem Verwaltungsgericht Trier den Antrag, im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes das Schild nicht sofort entfernen zu müssen. Dem gaben die Richter statt. Sie führten in der Entscheidung aus, das Schild sei offenkundig seit mehr als 10 Jahren ohne Beanstandungen vor Ort vorhanden gewesen. Eine seitens der Stadt befürchtete Vorbildwirkung könne angesichts des langen Zeitraumes der Existenz des Schildes nicht eingewandt werden. Das Schild stelle keine Gefahr für Fußgänger und Zulieferer dar. Auch die inzwischen in Kraft getretene Werbesatzung der Stadt könne hieran nichts ändern. Daher könne das Schild bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens, in dem zu klären sei, ob das Schild genehmigt werden könne oder nicht, dort verbleiben.
Die Entscheidung ist rechtskräftig.

VG Trier, Beschluss vom 24.07. 2014, Aktenzeichen,  5 L 1239/14
 
QUELLE: Verwaltungsgericht Trier
 

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