Handels- und Gesellschaftsrecht

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Superior-Bezeichnung auf Weinetikett ist zulässig

Die Bezeichnung „Superior“ darf auf dem in deutscher Sprache beschrifteten Etikett eines deutschen Weines verwendet werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz.

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Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet dürfen als „hochwertig“ und „individuell“ beworben werden

Vertrieb von Gleitsichtbrillen über das Internet dürfen als „hochwertig“ und „individuell“ beworben werden - 5.0 out of 5 based on 1 vote

Ein Online-Anbieter von Brillen und Kontaktlinsen darf Gleitsichtbrillen vermarkten, auch wenn die Brille allein aufgrund von Angaben aus dem Brillenpass hergestellt, und nicht individuell beim Optiker angepasst wird. Die Bewerbung der Brillen als „hochwertig“ und „individuell“ ist zulässig. Das entschied das Oberlandesgericht Schleswig- Holstein.

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